Willkommen beim SPD Ortsverein Schlüsselfeld

Helfen Sie aktiv mit bei der Gestaltung Ihrer Mitwelt. Wir machen Politik vor der Haustür, und wir brauchen sozial engagierte Menschen, die sich für sich und ihre Nachbarn einsetzen. Sie sind wütend über die “große” Politik? Es gibt wohl keine bessere Möglichkeit, Einfluß zu nehmen als sich aktiv zu beteiligen. Demokratie beginnt beim Handeln! Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken. Sie sind uns herzlich willkommen! Wir treffen uns regelmäßig zum Gespräch. Mitglieder und Nichtmitgleider sind jederzeit willkommen. Ihre Patricia Hanika Ortsvereinsvorsitzende

 

30.07.2018 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

Europa-Preis der BayernSPD: „Lifeline“-Kapitän Claus-Peter Reisch im Bayerischen Landtag ausgezeichnet

 
SPD-Landeschefin Natascha Kohnen, Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch und SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher

Natascha Kohnen dankt für das Engagement für Menschenwürde und europäische Werte - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Seenotrettung ist praktizierte Humanität"

Aus Solidarität mit den privaten Seenotrettern im Mittelmeer und als Dank für ihre humanitäre Hilfe hat die BayernSPD-Landtagsfraktion den Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Bei der Veranstaltung am Freitag im Bayerischen Landtag sagte Natascha Kohnen: "Danke, dass Sie da draußen auf dem Meer Leben retten. Danke, dass Sie die Menschenwürde schützen. Und danke, dass Sie damit auch unsere gemeinsame Würde als Europäer erhalten."

Die SPD-Landesvorsitzende erinnerte an den Satz „Jedes Menschenleben soll heilig sein“. Dies hatte der sozialdemokratische Freistaatsgründer Kurt Eisner vor fast 100 Jahren im November 2018 in die Proklamation des Freistaates Bayern geschrieben. Kohnen mahnte: "Das muss auch heute der Grundsatz unseres Handelns sein. Und 'jedes Menschenleben' heißt nicht: Das Leben jedes Bayern. Oder jedes Deutschen. Oder jedes Europäers. Sondern eben tatsächlich jedes Menschenleben."

20.07.2018 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum GbW-Verkauf: "Söder führt die Menschen hinters Licht"

 
  • Politisches Handeln ist nie ohne Alternative
  • Verkauf war Fehlentscheidung durch Unterlassen
  • Verrat der 85.000 Mieterinnen und Mieter basiert auf einer Lüge

Der ehemalige Finanzminister Markus Söder ist heute als Zeuge im GBW-Untersuchungsausschuss des Landtags in München aufgetreten. 2013 verzichtete Söder bewusst auf den Kauf der 33.000 GBW-Wohnungen durch den Freistaat. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Markus Söder führt das Parlament und die bayerische Bevölkerung hinters Licht: Politische Entscheidungen sind nie ohne Alternative. Auch das Argument, dem Freistaat hätte bei einer Übernahme der GBW-Wohnungen eine Klage gedroht, ist wenig stichhaltig. Wenn es um den Schutz von 85.000 Menschen geht, muss eine glaubwürdige Staatsregierung wenigstens den Versuch unternehmen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Das Risiko einer Klage wiegt da deutlich geringer. Söders Verzicht kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Bei anderen Gesetzesvorhaben nimmt die Staatsregierung schließlich auch sehenden Auges Klagen in Kauf.“

13.07.2018 | Kommunalpolitik von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

 

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates

berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:

Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.

In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden.

Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf

gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks.

Es haben einige Gemeinderäte gefehlt.

Wie auch immer hat die Gemeinde Strullendorf zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan,

mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf

einmalig ist. Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die

Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich

dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des

Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.

Was die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für

das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist

völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist,

nicht um das ob, sondern um das wie.

Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie

den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden

erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht.

Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen

des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.

Spannend wird’s allemal.

13.07.2018 | Ortsverein von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2018 am 25.06.2018

 

Hier finden Sie die Haushaltsrede:

https://www.spd-strullendorf.de/dl/20180713092244.pdf

11.07.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: SPD fordert mehr Geld für Sport- und Schützenvereine

 

MdL Susann Biedefeld: "Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg leisten zu wichtige Arbeit, um sie lediglich im Wahljahr zu belohnen!"

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine in Bayern auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 323.000 Euro“, erklärt Susann Biedefeld.