Antrag der SPD Fraktion (Dr. Schwantes) auf Änderung der Tagesordnung:

Anknüpfend an die verbal deutlich überzogene Äußerung aus den Reihen der CSU-Fraktion während der letzten GR-Sitzung stellte GMR Dr. Schwantes  den Antrag, "dass wir zu Beginn zunächst kurz über den Umgang im Gemeinderat diskutieren". Selbst Mitglieder der größten Fraktion sollten auch in Zeiten des Wahlkampfes in der Lage sein, nach demokratischen Regeln andere Meinungen anzuhören, ohne diese mit Worten nieder zu machen.

In diesem Sinne könne man heute zweifelsohne eine Entschuldigung erwarten. Im Übrigen wäre es die Pflicht und dem demokratischen Miteinander geschuldet, dass der Vorsitzende in solchen Situationen umgehend einschreitet und derartige Äußerungen rügt.

Soviel zur Begründung des Antrages.

Der Antrag wurde dann von den Fraktionen der CSU und Bürgerblock abgelehnt.

Der Antrag bezog sich auf eine Äußerung aus den Reihen der CSU in der die Vorstellungen der NL zur Bebauung der Walderholungsstätte als "Schwachsinn" bezeichnet wurde. Die Vorstellungen der NL sind weitgehend identisch zu den Vorstellungen der SPD Fraktion.

Am Ende der Sitzung hat GMR Dr. Schwantes dann unter "Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern" nochmals das Thema mit der Frage angeschnitten, ob dieser Umgangston zukünftig Standard im Strullendorfer GR sein soll. Daraufhin hat der Bürgermeister nur einen müden Apell an alle Mitglieder des GR gerichtet, man können sich darüber ja mal Gedanken machen.

Ich denke über diese Einstellung kann man sich auch so seine Gedanken machen.