Landespolitik
02.01.2023 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Andreas Starke tauscht sich mit der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat aus
Die Konversion in Bamberg hat weiterhin höchste Priorität im Rathaus. So lässt Oberbürgermeister Andreas Starke nicht locker, den Bund und den Freistaat an die Vereinbarungen zur Auflösung des ANKER-Einrichtung am Ende des Jahres 2025 zu erinnern. Aus diesem Grund und mit Blick auf weitere ehemalige Flächen der US-Kaserne traf sich Starke in Berlin mit der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es war ein guter und intensiver Austausch, bei dem ich unsere Position deutlich machen konnte“, erklärt Starke.
Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und des Bamberger Ordnungs- und Sicherheitsreferenten Christian Hinterstein beriet sich Starke mit Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und weiteren Vertretern des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat über die Zukunft des Ausbildungszentrums der Bundespolizei sowie der ANKER-Einrichtung im Bamberg-Ost. „Wir wollen in die jeweiligen Planungen von Anfang an eingebunden werden“, betonte der OB bei dem Gespräch im Abgeordnetenhaus des Deutschen Bundestags.
14.11.2022 | Landespolitik von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal
Artikel von Reiner Schmitt, OV Strullendorf
Bei der Wahlkreiskonferenz der SPD Oberfranken in Kulmbach am Samstag 12.11.2022 konnte ich als Delegierter teilnehmen. Ehrengast war der bayerische SPD-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Florian von Brunn, der eine sehr interessante Rede hielt. Ich konnte nur beipflichten, als er meinte: "Es ist gut, wenn unser Land in diesen schwierigen Zeiten von der SPD regiert wird". Die CDU und die CSU leisten keinen konstruktiven Beitrag, sondern kritisieren nur ständig.
01.10.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zu den Äußerungen von Horst Seehofer und Markus Söder zum Einwanderungsgesetz und dem Spurwechsel erklärt Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen:
„Bayerns Wirtschaft gehen die Arbeitskräfte aus. Deshalb brauchen unsere Betriebe Zuwanderung mehr als in anderen Bundesländern. Die CSU hat das viel zu lange blockiert. Ohne den Einsatz der SPD würde sich bis heute nichts bewegen. Es ist einfach unvernünftig, Menschen auszuweisen, die hier arbeiten und die Sprache gelernt haben. Es geht um Beschäftigte im Handwerk, um Pflegekräfte und Beschäftigte in Mittelstand und Industrie. Deshalb müssen wir abgelehnten Asylbewerbern den Wechsel in ein Einwanderungsverfahren ermöglichen. Bayern braucht den Spurwechsel. Da sind wir uns mit der bayerischen Wirtschaft und dem bayerischen Handwerk einig. Söder und Seehofer schaden mit ihrer Haltung Bayern.“
24.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Unsere SPD-Spitzenikandidatin Natascha Kohnen punktete beim einzigen öffentlichen Duell gegen den amtierenden Ministerpräsidenten beim Forum der Nürnberger Nachrichten am 18. September 2018. Von Bob Dylan über staatlichen Wohnungsbau bis zum Zusammenhalt der Gesellschaft: Natascha Kohnen und Markus Söder lieferten sich einen Themenritt und spannenden Schlagabtausch.
Viel Spaß beim Nachschauen!
Für Schlüsselfeld in den Kreistag
Wählt Kandidat*innen aus Schlüsselfeld in den Kreistag!!! Die SPD Schlüsselfeld schickt drei Bewerber*innen ins Rennen:
Andreas Schwarz als Landrat
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