SPD Schlüsselfeld

14.10.2019 | Kommunalpolitik von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

SPD Strullendorf: Aktueller Bericht aus dem Gemeinderat

Antrag der SPD Fraktion (Dr. Schwantes) auf Änderung der Tagesordnung:

Anknüpfend an die verbal deutlich überzogene Äußerung aus den Reihen der CSU-Fraktion während der letzten GR-Sitzung stellte GMR Dr. Schwantes den Antrag, "dass wir zu Beginn zunächst kurz über den Umgang im Gemeinderat diskutieren". Selbst Mitglieder der größten Fraktion sollten auch in Zeiten des Wahlkampfes in der Lage sein, nach demokratischen Regeln andere Meinungen anzuhören, ohne diese mit Worten nieder zu machen.

In diesem Sinne könne man heute zweifelsohne eine Entschuldigung erwarten. Im Übrigen wäre es die Pflicht und dem demokratischen Miteinander geschuldet, dass der Vorsitzende in solchen Situationen umgehend einschreitet und derartige Äußerungen rügt.

Soviel zur Begründung des Antrages.

17.09.2019 | Kommunalpolitik von SPD Buttenheim

Unsere Buttenheimer Kandidaten für den Kreistag

Bei der Aufstellungskonferenz für die SPD-Kreistagsliste in Bamberg-Land im Saal der Wagner Bräu in Oberhaid wurde am 14.09.2019 die Liste der Kandidaten mit überwältigender Mehrheit bestätigt. Der SPD-Ortsverein Buttenheim ist auf der Liste mit seinen zwei Kandidaten Martin Dörfler (Platz 27) und Simon Scholz (Platz 52) personell gut vertreten.

06.09.2019 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Bamberg: Politik und Betriebsrat im Schulterschluss für einen sozialen Klimaschutz

Bamberg - Politik, Industrie und Gesellschaft befinden sich beim Klimaschutz derzeit in einem tiefgreifenden Wandel. Schon im September wird mit Spannung die Vorlage des angekündigten Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung erwartet.

Aus diesem Grund suchen der Betriebsrat von Bosch, Mario Gutmann, Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Schulterschluss. In einem gemeinsamen Brief bitten sie die Bundeskanzlerin um Unterstützung und machen auf die Situation von Betrieben wie Bosch, Michelin und Schaeffler aufmerksam.

„Es geht um nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten und eine Perspektive für zehntausende Arbeitnehmer in der Region“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Klimaschutzpolitik funktioniere nur, solange niemand mit seinem Schicksal alleine gelassen wird.

12.08.2019 | Kommunalpolitik von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal